Energie & Bergbau

Energieeffizienz-Richtlinie (EED)

Die EU hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2020 zwanzig Prozent ihres Primärenergieverbrauchs einzusparen und hat diese Maßnahme zu einem der fünf vorrangigen Schwerpunkte der Strategie Europa 2020 für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum gemacht. 

In diesem Zusammenhang hat die Europäische Kommission am 22. Juni 2011 einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Energieeffizienz und zur Aufhebung der Richtlinien 2004/8/EG und 2006/32/EG vorgelegt. Nach einjähriger Verhandlung wurde vom Europäischen Rat am 4. Oktober 2012 die gegenständliche Richtlinie formell angenommen und am 14. November 2012 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Mit 4. Dezember 2012 ist diese Richtlinie in Kraft getreten. 

Mit dieser Richtlinie 2012/27/EU werden nunmehr bestimmte Aspekte des Energieeffizienzplans der EK in verbindliche Maßnahmen überführt. Hauptzweck ist es, einen erheblichen Beitrag zur Erreichung des EU-Energieeffizienzziels (20 Prozent Primärenergieeinsparung EU-weit bis 2020) zu leisten.

Die Mitgliedstaaten sind aufgrund verschiedener Artikel der EED verpflichtet, den darin festgeschriebenen Berichtspflichten nachzukommen. In Erfüllung dieser Berichtpflichten hat Österreich u.a. bereits nachfolgende Berichte an die EK notifiziert:  

Weiters verpflichtet der Artikel 24 EED die Mitgliedstaaten, jedes Jahr einen Fortschrittsbericht betreffend die Erfüllung der nationalen Energieeffizienzziele der EK vorzuliegen,

sowie alle drei Jahre, beginnend mit dem 30. April 2014, einen nationalen Energieeffizienz-Aktionsplan an die EK zu übermitteln.